Phoenigs

Die aktuellen globalen Disruptionen des wirtschaftlichen und politischen Gefüges in Europa und der Welt, die sich in den letzten fünf Jahren manifestiert haben, wie

• geopolitische Krisen, zB Ukraine-Russland-Krieg, Israel-Gaza-Konflikt
• umwelt- und gesellschaftsbezogene Einflüsse, zB Klimawandel, Migrationsbewegungen, Verhältnis zum globalen Süden
• spezifische Globalereignisse mit wirtschaftlichen Konsequenzen, zB COVID-19-Pandemie, Großhavarie im Suez-Kanal
• wirtschaftspolitische Strömungen, zB China in der Weltpolitik, EU-Initiativen in Forschung- und Entwicklung
• ein drohender Zivilisationsbruch aufgrund divergierender Wertesysteme in der Zivilgesellschaft

werfen Fragen auf hinsichtlich der strategischen Positionierung einer Small Open Economy wie Österreich. Für die Republik Österreich als kleine vernetzte offene Wirtschaft im Europäischen Verbund ist es augenscheinlich keine adäquate Option, in einen Protektionismus auf staatlicher Ebene zurückzufallen. In vielen aktuellen Zukunftstechnologien (zB Elektromobilität, Batterie-Technologien, Mikrochips, Life Science, Quantentechnologie, Biotechnologie, Künstliche Intelligenz, Umwelttechnik, Wasserstofferzeugung und technologien) gilt es zudem aus österreichischer Sicht Stärken zu stärken und weitestmöglich eine strategische Unabhängigkeit zu erzielen. Daher soll ein modernes österreichisches Wirtschaftsschutzkonzept im europäischen Kontext entwickelt werden, um die Resilienzfähigkeit der österreichischen Wirtschaft unter Berücksichtigung ihrer strukturellen Spezifika zu optimieren. Das Begriffskonzept der wirtschaftlichen Landesverteidigung erfährt durch diese jüngsten Ereignisse eine Renaissance. Daher bedarf es einer Neuorientierung des aktuell in der österreichischen Bundesverfassung verankerten Konzepts der wirtschaftlichen Landesverteidigung und eine konzeptionelle Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Sicherheitsstrategie in einem europäischen Kontext.

In der Studie soll zunächst die österreichische Ausgangsposition (WOVON) umrissen werden. Der aktuell gültige Begriff und die gelebte Praxis in Österreich werden analysiert. Darüber hinaus erfolgt eine Analyse der Bestrebungen und dem aktuellen Reifegrad zur wirtschaftlichen Landesverteidigung bei europäischen Partnern angesichts aktueller und zukünftiger Trends, Treiber und Herausforderungen. Anschließend erfolgt eine Diskussion der Akteurslandschaft (WER) und Rollenverteilung bei der wirtschaftlichen Landesverteidigung aus staatlicher, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Perspektive. Danach können divergierende Szenarien und eine semantische Risikolandkarte (WAS) mit Identifikation und Kategorisierung der Angriffsvektoren, Verwundbarkeiten und Abhängigkeiten aus Sicht des österreichischen Wirtschaftsraums erstellt werden. Dabei wird die spezifische österreichische Situation betrachtet, also der signifikante Anteil an Klein- und Mittelbetrieben, spezielle kritische Infrastrukturservices, Energieversorgung sowie sektorspezifische externe Wirtschaftsbeziehungen für Rohstoffe, Technologien, Vorprodukte, Güter und Knowhow. Hieraus ergibt sich die Diskussion, wie eine positive Zukunftsvision aussehen kann. Bereits bestehende risikominimierende Maßnahmen und ihr erwarteter Effekt auf die Resilienz werden erfasst. Etwaige Lücken zwischen dem Ist-Zustand und der Vision werde identifiziert und Handlungsoptionen im Rahmen einer Roadmap zu deren Adressierung werden formuliert. Dadurch ist auch eine Beurteilung der aktuellen Reaktionsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft auf disruptive wirtschaftliche Verwerfungen unter Bedachtnahme der Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit für Bevölkerung und Wirtschaft möglich. Abschließend kann ein konzeptionelles Instrumentarium (WIE) zur Verbesserung der Resilienz der österreichischen Wirtschaft, wie zB Kompensation, Substitution, Diversifizierung oder Information erarbeitet werden. Dieses Instrumentarium ist die Voraussetzung für eine rasche Reaktion bei disruptiven Ereignissen, sei es in der Liefer- oder Wertschöpfungskette, auf Kundenseite oder bei den Produktionsmitteln. Abschließend können Leitlinien (WOHIN) abgeleitet werden, die für eine spätere Strategie- und Begriffskonzept-Entwicklung konzeptionelle Vorgaben formulieren sollen. Diese bestimmen einen differenzierten österreichischen Handlungsspielraum – reichend von weitgehender Autonomie über begrenztem Gestaltungsspielraum bis hin zu definitiver Abhängigkeit – unter Einbettung des österreichischen Wirtschaftsraums in einen europäischen und globalen Zusammenhang. Dabei sollen auch bewusst intentionale externe Aktivitäten (zB Cyberangriffe) diskutiert werden, die der österreichischen Wirtschaft potenziell schaden können.
Auf Basis dieser Studie kann ein politischer Strategieprozess zur einer Neuausrichtung einer wirtschaftlichen Sicherheitsstrategie Österreichs inhaltlich-sachlich unterfüttert werden.