In den letzten Tagen gab es in den Medien eine breite Berichterstattung über angeblich geheime Treffen der EU-Grenzschutzbehörde Frontex mit Lobbyisten der Rüstungsindustrie, die nicht im Transparenzregister der Europäischen Union gelistet sind. Dabei wurde auch erwähnt, dass auch das AIT Austrian Institute of Technology – neben vielen anderen europäischen Universitäten und Forschungsinstituten – mit Frontex zusammenarbeitet.
Dazu folgende Klarstellung: Das AIT forscht und arbeitet transparent in mehreren Projekten der Europäischen Union, wie etwa Foldout und Fastpass, und ist z. B. federführend am Aufbau eines Pilotprojektes zum digitalen Grenzmanagement an den Fährhäfen Calais und Dunkerque beteiligt. Wir entwickeln dabei schnelle und sichere digitale Abfertigungsmethoden an den Schengen-Außengrenzen der EU (Flughäfen, Häfen, physische Landgrenzen), die die Sicherheit und eine reibungslose Abfertigung von Personen und Waren beim Grenzübertritt garantieren. Dies soll organisierter Kriminalität, Schlepperwesen, Kinder- und Menschenhandel, Terrorismus sowie Drogen- und Waffenschmuggel Einhalt gebieten.
Alle von der EU geförderten Projekte unterliegen strengen und transparenten Beurteilungs- und Auswahlkriterien hinsichtlich ethischen, rechtlichen und Datenschutz-Aspekten, sie bedürfen der Zustimmung von unabhängigen Expert*innen einer Ethik-Kommission der EU.
Eine wesentliche Auflage aller EU-Projekte ist es, dem Markt Projektinhalte und -ergebnisse zu kommunizieren und zur Verfügung zu stellen. Somit sind Behörden, wie z. B. Frontex auch entsprechende Adressaten. Behörden brauchen moderne digitale Technologien und effektive Werkzeuge, um ihre Aufgaben erfüllen zu können – mit Bleistift und Fahrrad kann den globalen Bedrohungen nicht sinnvoll begegnet werden. Es zählt überdies zu unseren Aufgaben, gemeinsam mit Unternehmen neue Technologien zu entwickeln und damit auch den Wirtschaftsstandort Österreich zu stärken. Daraus ergibt sich die notwendige Teilnahme von Vertreter*innen des AIT bei wissenschaftlichen und Industrie-Konferenzen und Workshops.
Über die in der aktuellen Berichterstattung angeführten Vorwürfe der Intransparenz bei der EU-Grenzschutzbehörde Frontex haben wir keine Kenntnis. Das AIT ist selbstverständlich im Transparenzregister (unter der ID 396456625196-76) angeführt.
10.2.2021 – presse(at)ait.ac.at