Wie hilfreich sind Bürgerbefragungen für Gemeinden?

Diese Frage stellten sich Peter Biegelbauer, Senior Scientist am AIT Austrian Institute of Technology und Sandro Kapeller, Dissertant im Rahmen des AIT Knowledge- and Talent-Development Programms, in ihrer Untersuchung zur Partizipation auf Gemeindeebene.

Bürgerbeteiligung, besonders auf kommunaler Ebene, liegt derzeit stark im Trend. Um Menschen jedoch die Möglichkeit zu tatsächlicher Mitgestaltung zu bieten, benötigt es verschiedener Grundvoraussetzungen. Dazu gehört etwa Transparenz von Entscheidungen, Kommunikation auf Augenhöhe oder die Bereitschaft seitens PolitikerInnen, Anregungen von BürgerInnen auch tatsächlich umzusetzen. Die am AIT Center for Innovation Systems & Policy durchgeführte Arbeit untersuchte sechs Fallbeispiele und zeigte, dass diese die Anforderungen und damit die in sie gesetzten Erwartungen nur teilweise erfüllten.

Es reicht daher nicht aus, lediglich der Forderung nach mehr Bürgerbefragungen und anderen direktdemokratischen Verfahren nachzugeben, vielmehr müssen ergebnisoffene Diskussionen von der Politik zugelassen werden. Nur wenn die Bevölkerung den Eindruck hat, dass derartige Debatten auch wirklich erwünscht sind, steigt das Vertrauen in die Politik und in demokratische Verfahren.